Im Februar 2009 wurde der Anteil von Biodiesel von bis zu 5% (B5) auf maximal 7% (B7) erhöht. Seit Dezember 2010 folgte eine vergleichbare Anpassung beim Benzin. Die europäische Richtlinie über die Kraftstoffqualität (Richtlinie 2009/30/EG des Europäischen Parlaments) verpflichtet alle Mitgliedstaaten, Ottokraftstoff mit bis zu zehn Volumenprozent Kraftstoffethanol (Bioethanol) als E10 auf den Markt zu bringen.
Die Umsetzung in nationales Recht erfolgte in Deutschland im Rahmen des 9. Gesetzes zur Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetztes und der Verordnung zur Einführung von E10-Kraftstoff sowie zur Rechtsbereinigung im Bereich Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV).
Ziele der Einführung von E10
Durch die Einführung von E10 soll die Abhängigkeit von den Ölförderstaaten verringert werden. Dazu wird vielfach der Umweltschutz als Argument herangeführt. Bundesumweltminister Norbert Röttgen zufolge soll die Einführung von E10 auch den CO2 Ausstoß verringern. Umweltverbände wie Greenpeace bezweifeln allerdings diese ökologische Wirkung. ((http://www.greenpeace.de/themen/landwirtschaft/nachrichten/artikel/was_bringt_e10_der_umwelt/))
Die Einführung von E10 befriedigt offensichtlich durch die gesteigerte Produktion von Bioethanol die Interessen der Agrarwirtschaft. Weiter profitiert wohl auch die Mineralölindustrie. Denn laut EU-Richtlinie muss bis mindestens 2013 das bisherige Super/ Super Plus (E5) als Bestandsschutz weiter angeboten werden. Bleibt es hierbei bei Super Plus und dessen höherem Preisniveau profitiert die Mineralölindustrie von den Unsicherheiten und Unverträglichkeiten bei E10.
Letztlich nützt ein höherer Biospritanteil wie in E10 auch vornehmlich der deutschen Autoindustrie. Diese müssen nämlich bis 2015 den CO2-Ausstoß ihrer Autos auf durchschnittlich maximal 130 g/km reduzieren. Damit wollte die EU die Hersteller bewegen, spritsparendere Autos zu produzieren. Ursprünglich waren sogar 120 g/km bis 2012 angedacht. Nun dürfen sogar Biokraftstoffe wie E10 auf den Ausstoß angerechnet werden. Je höher der E10-Anteil desto leichter erreicht die Automobilindustrie die Grenzwerte.
Ab wann gibt es E10?
Die meisten Tankstellen bieten E10 ab Februar bzw. März 2011 an. Geplant war eigentlich der 1.1.2011. Aber bei rund 14.000 Tankstellen in Deutschland dauern die Versorgung und Umrüstung seine Zeit. Der Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbands e. V., Dr. Klaus Picard, sagte kürzlich: „Das wird eine Zeit dauern, denn die Kälte hat auch einen Einfluss auf die Umstellung.“